Krisenmanagement in Corona-Zeiten – ist das noch normal?

Durch den Ausbruch der Covid-19 Pandemie hat sich unser aller Leben radikal verändert. Schüler mussten in Eigenregie Unterrichtsinhalte erarbeiten, Lehrer sich mit den Anforderungen für digitalen Unterricht auseinandersetzen. Nicht immer hat alles dabei reibungslos geklappt, die Krise wirkt als Katalysator und gibt den Takt vor. Durch Kurzarbeitergeld, Mietstundungen, das außerplanmäßige Kindergeld und die Senkung der Mehrwertsteuer hat die Politik versucht, die sozialen Folgen der Krise abzumildern. Dies ist uns im Vergleich zum europäischen Umland gut gelungen, doch auch hierzulande wird für den Herbst eine Insolvenzwelle prophezeit. Schließungen zu Beginn der Pandemie und Abstandsregelungen in der Gastronomie- und Clubszene haben tiefe Löcher in die Taschen der betroffenen Unternehmer gerissen und bis zur Verfügbarkeit eines Impfstoffs gegen Corona gibt es kaum Aussicht auf Besserung. Das statistische Bundesamt sprach von einem Konjunktureinbruch von 9,7% in der Zeit von April bis Juni, gleichzeitig aber wurde der Staatshaushalt durch Hilfspakete und Konjunkturprogramme massiv belastet. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen haben im ersten Halbjahr 51,6 Milliarden mehr ausgegeben als eingenommen. Angesichts von steigender Infektionszahlen im Umland, Reisewarnungen für halb Europa und der Sorge vor einem erneuten Herunterfahren der Wirtschaft war die Lage angespannt, der Ausnahmezustand wurde zur neuen Normalität. Der Begriff der „neuen Normalität“ ist bereits im politischen Vokabular angekommen, Gesundheitsminister Jens Spahn verwendete diese Formulierung am 17. April in einer offiziellen Pressekonferenz. Zehn Tage zuvor erschien der Begriff erstmals in einer Rede von Sebastian Kurz, dem österreichischen Bundeskanzler, auf dem politischen Parkett. In seiner Rede erklärte dieser, dass weiterhin Einschränkungen notwendig seien, um eine „zweite Welle“ zu verhindern. Auf den ersten Blick handelt es sich hierbei nur um eine Randnotiz, bei genauerem Hinschauen erkennt man jedoch auch, dass dieser Begriff das Potential hat, im Sinne einer schnellen und effektiven Pandemiebekämpfung Entscheidungen am Parlament vorbei zu legitimieren. Unsere Bundesregierung hat zu Beginn der Krise klar kommuniziert, dass die angeordneten Maßnahmen für einen begrenzten Zeitraum gelten, meistens für die nächsten zwei Wochen. Dieses Vorgehen schafft Vertrauen und Akzeptanz in der Bevölkerung, das Krisenmanagement der Bundesregierung in der Corona Pandemie erscheint mir bislang beispielhaft. Wenn Einschränkungen des Grundgesetzes jedoch als neue Normalität deklariert werden, schadet dies der Legitimation der Maßnahmen, da suggerierte Alternativlosigkeit als Bevormundung wahrgenommen wird und Widerstand in der Bevölkerung weckt.

Daniel Thieme 

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